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Rufbereitschaft

Arbeitnehmer leisten Rufbereitschaft, wenn sie verpflichtet sind, außerhalb ihrer regelmäßigen Arbeitszeit auf Abruf die Arbeit aufzunehmen. Während dieses Dienstes können Sie sich an einem beliebigen Ort ihrer Wahl aufhalten. Sie müssen aber für ihre ständige Erreichbarkeit sorgen und daher regelmäßig dem Arbeitgeber ihren Aufenthaltsort anzeigen. Von einer solchen Anzeige wird inzwischen immer häufiger abgesehen, weil die Verfügbarkeit der Arbeitnehmer dadurch sichergestellt ist, dass sie über ein Mobiltelefon zur Arbeit abgerufen werden können.

Rufbereitschaftszeiten sind Ruhezeiten im Sinne von § 5 ArbZG. Die Ruhezeit wird aber mit dem Abruf eines Arbeitnehmers zur Arbeit unterbrochen. Das hat zur Folge, dass sich an das Ende des Arbeitseinsatzes die gesetzlich vorgeschriebene Ruhezeit von 11 Stunden anschließen muss. In Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen können Kürzungen der Ruhezeit, die auf der tatsächlichen Arbeitsleistung während der Rufbereitschaft beruhen, dann zu anderen Zeiten ausgeglichen werden, wenn der Arbeitnehmer nicht mehr als die Hälfte der Ruhezeit tatsächlich zur Arbeitsleistung in Anspruch genommen worden ist, vgl. § 5 Abs. 3 ArbZG.

Überstunden leistet ein zur Rufbereitschaft eingeteilter Arbeitnehmer nur, wenn er im unmittelbaren Anschluss an sein Dienstzeitende nahtlos zur Arbeitsleistung herangezogen wird. Arbeitnehmer sind nur dann zur Übernahme von Rufbereitschaft verpflichtet, wenn es hierfür eine besondere arbeitsrechtliche Grundlage gibt. Im Tarifrecht des öffentlichen Dienstes und in anderen Arbeitsbereichen, die der kontinuierlichen Versorgung der Bevölkerung dienen, finden sich regelmäßig solche Verpflichtungen, um das Gemeinwohl nicht zu gefährden.

Rechtsanwalt Armin Rudolf
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Ritter Gent Collegen, Hannover