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Provision

Die Provision ist eine erfolgsabhängige Vergütung. Sie wird in der Praxis überwiegend als eine in Prozenten ausgedrückte Beteiligung an dem Wert solcher Geschäfte, die durch den Provisionsberechtigten zustande kommen (Vermittlungsprovision) oder die mit Kunden eines bestimmten Bezirks oder einem vorbehaltenen Kundenstamm abgeschlossen werden (Bezirksprovision), ausgedrückt. Vergütet wird somit der durch die Tätigkeit des Arbeitnehmers bedingte geschäftliche Erfolg und nicht allein schon seine Arbeitsleistung.

Eine Provisionszusage eines Unternehmens erfolgt bei Arbeitsverhältnissen meist in den Fällen, in denen den Arbeitnehmern ein Leistungsanreiz gegeben werden soll oder wenn die Arbeitsleistung, wie etwa bei einem Außendienstmitarbeiter, nicht in ausreichendem Maße von Seiten des Arbeitgebers überwacht werden kann.

Voraussetzungen für das Vorliegen eines Provisionsanspruchs eines Arbeitnehmers sind

- das Bestehen eines Arbeitverhältnisses,

- der Abschluss eines Geschäfts zwischen dem Arbeitgeber und einem

   Dritten,

- ein Ursachenzusammenhang zwischen der Tätigkeit und dem

  Geschäftsabschluss oder das Bestehen einer Bezirksvertretung.

Nach Beendigung eines Arbeitsverhältnisses besteht nach § 87 Abs. 3 Nr. 1 HGB noch ein Provisionsanspruch, wenn der Arbeitnehmer ein Geschäft vermittelt, eingeleitet und so vorbereitet hat, dass es überwiegend auf seine Tätigkeit zurückzuführen ist, und wenn der Abschluss innerhalb einer angemessenen Frist nach Beendigung des Arbeitverhältnisses erfolgt. Der Geschäftsabschluss wurde von dem Arbeitnehmer vermittelt, wenn die Vertragsbeziehungen im Wesentlichen festliegen und nur noch die abschließenden Erklärungen des Kunden bzw. des Unternehmens ausstehen. Bei einer bloßen Geschäftsvorbereitung wie etwa einem Kundenbesuch oder einer Musterübersendung erwächst nur dann eine Provisionspflicht des Unternehmens gegenüber dem Arbeitnehmer, wenn das Geschäft überwiegend auf dessen Tätigkeit zurückzuführen ist.

Rechtsanwalt Armin Rudolf
Fachanwalt für Arbeitsrecht
RITTER GENT COLLEGEN, Hannover