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Mediation

Die Mediation ist ein freiwilliges und außergerichtliches Verfahren. Ein speziell ausgebildeter Mediator unterstützt dabei die Konfliktparteien, um in einer nicht öffentlichen Verhandlung ge­meinsam eine einvernehmliche Lösung zu entwickeln, mit der der bestehende Konflikt auf einem für beide Parteien tragbaren Weg gütlich beigelegt werden kann. Die Konfliktparteien sollen mit der Unterstützung des Mediators eine selbst bestimmte Vereinbarung treffen, die ihren Bedürfnissen und Interessen am nächsten kommt.

Ein wichtiges Merkmal der Mediation ist, dass das Mediationsverfahren freiwillig ist. Es kommt auf Vorschlag des Richters, der Prozessvertreter oder der Parteien in einem Arbeitsgerichts­prozess zustande, wenn alle Beteiligten damit einverstanden sind. Für die Zeit des Mediations­verfahrens ruht dann das Gerichtsverfahren.

In einem Arbeitsgerichtsprozess steht die Frage „Wer hat Recht?“ im Vordergrund. Diese wird von einem Dritten - dem Gericht - entschieden und betrifft meist Vorfälle, die in der Vergangen­heit liegen. Das Mediationsverfahren ist dem gegenüber zukunftsorientiert und versucht nicht etwa, einen „Schuldigen“ für das Auftreten des Konflikts zu finden, sondern sucht nach einer „Lösung nach Maß“. Anstelle von „Verlierern“ und „Gewinnern“ wie nach einem Urteil in einem Arbeitsrechtsstreit soll daher eine verbindliche Mediationsvereinbarung geschlossen werden, die für beide Seiten zu einer Win-Win-Situation führt.

Der Mediator muss daher neutral und allparteilich sein. Er trifft keine Entscheidung und er teilt keinen Rechtsrat. Die Parteien werden vielmehr von einem Rechtsanwalt oder einem Ver­bandsvertreter vertreten, der sie betreut, berät und bei der Umsetzung der getroffenen Verein­barung unterstützt. Das Mediationsverfahren durchläuft folgende fünf Phasen:

Zunächst werden die Verfahrensregeln festgelegt. Dabei werden die Parteien über den Gang des Mediationsverfahrens und die Rolle des Mediators informiert und es wird eine Mediations­vereinbarung abgeschlossen.

Zu Beginn der zweiten Phase stellen die Parteien ihre Streitpunkte und Anliegen im Zusam­menhang dar, sodass die Themen und Konfliktfelder gesammelt und für die weitere Bearbeitung strukturiert werden können.

In der dritten Phase wird den Konfliktparteien die Möglichkeit gegeben, ihre Sicht des Konflikts zu jedem Themenpunkt umfassend darzustellen. Durch diese „Hintergrunderkundung“ soll der Konflikt umfassend erhellt werden, indem vertieft auf die unterschiedlichen und auch gemein­samen Interessen der Parteien eingegangen wird.

In der vierten Phase ist die Kreativität aller Beteiligten gefordert, um unterschiedliche Lösungs­möglichkeiten zu entwickeln und zu bewerten.

Zuletzt wird eine Abschlussvereinbarung abgeschlossen. Die von den Parteien selbst er­arbeitete Lösung wird in einer Mediationsvereinbarung verbindlich festgeschrieben. Diese kann selbstverständlich auch als gerichtlicher Vergleich protokolliert werden, sodass damit sogar ein vollstreckungsfähiger Titel vorliegt.

Zusammenfassend lässt sich daher festhalten, dass ein Mediationsverfahren auch im Arbeits­gerichtsprozess die Möglichkeit eröffnet, anhängige Rechtsstreitigkeiten schnell und umfassend zu lösen. Der Modellversuch gerichtsnaher Mediation in der niedersächsischen Arbeitsgerichts­barkeit vor dem Arbeitsgericht in Hannover bietet daher sowohl Arbeitgebern als auch Arbeit­nehmern gute Chancen, die genutzt werden sollten.

Rechtsanwalt Armin Rudolf
Fachanwalt für Arbeitsrecht