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Kurzarbeit

Definition von Kurzarbeit

Kurzarbeit ist die vorübergehende Verkürzung bzw. Einstellung (Kurzarbeit „Null“) der betriebsüblichen normalen Arbeitszeit, die sich auf den gesamten Betrieb oder bestimmte organisatorisch abgrenzbare Teile eines Betriebs erstreckt.

Sinn und Zweck der Kurzarbeit

Sinn und Zweck der Kurzarbeit ist die vorübergehende wirtschaftliche Entlastung des Betriebs durch Senkung der Personalkosten unter gleichzeitiger Erhaltung der Arbeitsplätze.

Rechtsgrundlagen zur Einführung von Kurzarbeit

Arbeitgeber sind nicht zur einseitigen Einführung von Kurzarbeit berechtigt. Sie bedürfen hierzu einer besonderen rechtlichen Grundlage. Die meisten Arbeitgeber können auf tarifliche Ermächtigungsnormen zurückgreifen. Ist keine tarifliche Regelung vorhanden, so kommt als Rechtsgrundlage für die Einführung von Kurzarbeit eine Betriebsvereinbarung in Betracht. Auch eine einzelvertragliche Vereinbarung kann Arbeitgeber zur Einführung von Kurzarbeit berechtigen. Derartige einzelvertragliche Regelungen können entweder erst bei einem konkreten Anlass oder auch bereits bei Abschluss des jeweiligen Arbeitsvertrages getroffen werden.

Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats

Der Betriebsrat hat ein so genanntes erzwingbares Mitbestimmungsrecht bei der Anordnung von Kurzarbeit. Dies ergibt sich aus der Bestimmung in § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG. Existiert kein Betriebsrat, so bedarf es einer einzelvertraglichen Umsetzung der Kurzarbeit. Dies geschieht regelmäßig durch eine Änderungskündigung.

Kündigungen während der Kurzarbeit

Arbeitgeber sind grundsätzlich auch während eines Kurzarbeitszeitraums zum Ausspruch von Kündigungen berechtigt. Dies gilt für personen- und verhaltensbedingte Kündigungen. Sollte sich während der Kurzarbeitsphase herausstellen, dass entgegen der früheren Einschätzung des Unternehmens doch ein dauerhafter Arbeitsausfall eintritt, so können Arbeitgeber auch betriebsbedingte Kündigungen aussprechen. Es müssen hierbei aber über die zur Begründung der Kurzarbeit „verbrauchten“ Umstände hinaus weitergehende Gründe vorliegen, die ein dringendes betriebliches Erfordernis im Sinne des § 1 Abs. 2 KSchG darstellen.

Auswirkungen der Kurzarbeit

Die Einführung von Kurzarbeit bewirkt die (teilweise) Suspendierung der Hauptleistungspflichten aus dem Arbeitsverhältnis, also der Pflicht des jeweiligen Arbeitnehmers zur Arbeitsleistung und der Pflicht des Arbeitgebers zur Zahlung der Vergütung. Die jeweiligen Nebenpflichten bleiben bestehen. Als Ausgleich für den Vergütungsanspruch erhalten Arbeitnehmer einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Für den Arbeitgeber ermöglicht das Kurzarbeitergeld eine wirtschaftliche Entlastung seines Betriebs durch Senkung der Personalkosten, indem nur noch produktive Leistungen mit Lohnzahlungen finanziert werden. Dies hilft, Entlassungen und damit den Verlust von eingearbeiteten Fachkräften zu vermeiden. Die Beschäftigung kann bei einem vorübergehenden Arbeitsausfall durch die Einführung von Kurzarbeit stabilisiert werden. Sobald sich die wirtschaftliche Situation verbessert, kann der Arbeitgeber zur Normalarbeitszeit zurückkehren, ohne zeit- und kostenaufwendige Neueinstellungen vornehmen zu müssen.

Rechtsanwalt Armin Rudolf
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Ritter Gent Collegen, Hannover