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Konkurrenz

Nach § 60 Abs. 1 HGB ist der Betrieb eines Handelsgewerbes durch einen kaufmännischen Angestellten nicht schlechthin, sondern nur im Handelszweig des Arbeitgebers an dessen Einwilligung gebunden, d.h. der kaufmännische Angestellte darf seinem Arbeitgeber nicht ohne weiteres Konkurrenz machen. Der kaufmännische Angestellte unterliegt diesem Wettbewerbsverbot für die Dauer des Arbeitsverhältnisses so lange, wie das Arbeitsverhältnis seinem rechtlichen Bestand nach besteht. Das gilt nicht nur für einen kaufmännischen Angestellten, sondern aufgrund der Treuepflicht für jeden Arbeitnehmer. Zu unterscheiden ist das während des bestehenden Arbeitsverhältnisses zu beachtende Konkurrenzverbot von einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot.

Rechtsanwalt Armin Rudolf
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Ritter Gent Collegen, Hannover