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Geschäftsgeheimnisse

Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse sind Tatsachen, die im Zusammenhang mit einem Geschäftsbetrieb stehen, nur einem eng begrenzten Personenkreis bekannt sind und nach dem bekundeten Willen des Betriebsinhabers geheim zu halten sind. Betriebsgeheimnisse beziehen sich auf den technischen Betriebsablauf, insbesondere auf das Herstellungsverfahren von Produkten. Geschäftsgeheimnisse betreffen den allgemeinen Geschäftsverkehr des Unternehmens.

Die Parteien eines Arbeitsvertrags können wirksam vereinbaren, dass der Arbeitnehmer bestimmte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, die er aufgrund seiner Tätigkeit erfährt, auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht nutzen oder weitergeben darf. Die Verbindlichkeit einer solchen Geheimhaltungsklausel hängt nicht von der Zusage einer Entschädigung ab.

Aus einer Verpflichtung eines Mitarbeiters, Verschwiegenheit über Kundenlisten seines Arbeitgebers zu bewahren, folgt aber nicht zwangsläufig die Verpflichtung, die Kunden des Arbeitgebers nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht zu umwerben. Will der Arbeitgeber das verhindern, muss er ein wirksames nachvertragliches Wettbewerbsverbot vereinbaren. Das wiederum ist nur gegen Zahlung der sog. Karenzentschädigung möglich.

Rechtsanwalt Armin Rudolf
Fachanwalt für Arbeitsrecht