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Elternzeit

Elternzeit ist - vereinfacht ausgedrückt - unbezahlter Urlaub zur Betreuung und Erziehung eines Kindes. Dieser Urlaub steht Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen gem. § 15 Abs. 1 Bundes­elterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) zu, wenn sie mit ihrem Kind in einem Haushalt leben und dieses Kind selbst betreuen und erziehen. Nach § 15 Abs. 2 BEEG besteht der Anspruch auf Elternzeit bis zur Vollendung des 3. Lebensjahres eines Kindes. Bei mehreren Kindern be­steht der Anspruch auf Elternzeit für jedes Kind. Mit Zustimmung des Arbeitgebers ist ein Anteil der Elternzeit von bis zu 12 Monaten auf die Zeit bis zur Vollendung des 8. Lebensjahres des Kindes übertragbar (vgl. § 15 Abs. 2 S. 4 BEEG), sodass das Kind bspw. in seiner Ein­schulungsphase nochmals intensiv von den Eltern betreut werden kann.

Die Elternzeit kann gem. § 15 Abs. 3 BEEG auch anteilig, von jedem Elternteil allein oder von beiden Elternteilen gemeinsam genommen werden. Wer Elternzeit beanspruchen will, muss sie allerdings spätestens 7 Wochen vor dem Beginn schriftlich von seinem Arbeitgeber verlangen und gleichzeitig erklären, für welche Zeiten innerhalb von 2 Jahren Elternzeit genommen wer­den soll, § 16 Abs. 1 BEEG. Die Elternzeit kann vorzeitig beendet und in dem Rahmen des o. g. Dreijahreszeitraums auch verlängert werden, soweit der Arbeitgeber zustimmt.

Eine Beschäftigung während der Elternzeit ist möglich. Die Erwerbstätigkeit darf allerdings nicht mehr als 30 Wochenstunden umfassen, vgl. § 15 Abs. 4 BEEG. Mit Zustimmung des Arbeit­gebers ist auch eine Teilzeitbeschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber oder eine selbst­ständige Tätigkeit bis maximal 30 Wochenstunden möglich.

Grundsätzlich kehrt der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin nach dem Ende der Elternzeit zu der Arbeitszeit zurück, die vor Beginn der Elternzeit vereinbart war, denn während der Elternzeit sind die arbeitsvertraglichen Verpflichtungen nur suspendiert und nicht etwa aufgehoben. Sie leben also nach dem Ende der Elternzeit wieder auf. Der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin kann allerdings bei dem Arbeitgeber eine Verringerung der Arbeitszeit und ihre Ausgestaltung beantragen. Dies ergibt sich aus § 15 Abs. 5 BEEG.

Sofern sich die Arbeitsvertragsparteien nicht einvernehmlich auf eine Verringerung der Arbeits­zeit verständigen, kann der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin gegenüber dem Arbeitgeber unter den weiteren Voraussetzungen des § 15 Abs. 7 BEEG während der Gesamtdauer der Elternzeit zweimal eine Verringerung der Arbeitszeit verlangen. § 15 Abs. 7 BEEG setzt voraus, dass der Arbeitgeber mehr als 15 Personen beschäftigt, das Arbeitsverhältnis mit der in Eltern­zeit befindlichen Person länger als sechs Monate besteht, die vertraglich vereinbarte regel­mäßige Arbeitszeit für mindestens 2 Monate auf einen Umfang zwischen 15 und 30 Wochen­stunden verringert werden soll, keine dringenden betrieblichen Gründe entgegenstehen und der Anspruch dem Arbeitgeber 7 Wochen vor Beginn der Tätigkeit schriftlich mitgeteilt wurde. Die­ser Antrag muss außerdem notwendig den Beginn und den Umfang der verringerten Arbeitszeit enthalten. Zusätzlich soll in ihm die gewünschte Verteilung der verringerten Arbeitszeit angegeben wer­den.

Rechtsanwalt Armin Rudolf
Fachanwalt für Arbeitsrecht