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Betriebliche Übung

Unter einer betrieblichen Übung ist die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltens­weisen eines Ar­beitgebers zu verstehen, aus denen die Arbeitnehmer schließen dürfen, dass ihnen auf Dauer eine Leistung oder eine Vergünstigung gewährt werden soll.

Hat ein Arbeitgeber bspw. in drei aufeinander folgenden Jahren vorbehaltlos ein Weihnachts­geld gezahlt, so wird hierdurch eine Art „Vertrauenstatbestand“ geschaffen. Aus Sicht der Arbeitnehmer ist hierdurch auch in den Folgejahren mit der Zahlung einer entsprechenden Gra­tifikation zu rechnen. Die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung hat daher einen Rechtsanspruch des Arbeitnehmers zur Weitergewährung aus einer betrieblichen Übung entwickelt, der - voll­kommen unabhängig von tarif- oder einzelvertraglichen Pflichten oder Verpflichtungen aus Be­triebsvereinbarungen - allein durch die gleichartige, dreimalig wiederholte Praktizierung eines bestimmten Verhaltens des Arbeitgebers entsteht.

Eine betriebliche Übung und ein damit einhergehender Anspruch des Arbeitnehmers entsteht allerdings nicht, wenn der Arbeitgeber ausdrücklich und jedes Mal auf die Freiwilligkeit oder die Einmaligkeit seiner Leistung hinweist und den Arbeitnehmern dadurch verdeutlicht, dass er sich gerade nicht verpflichten will. Auch wurde - um bei dem sehr anschaulichen Beispiel der Zah­lung einer Weihnachtsgratifikation zu bleiben - die Entstehung einer betrieblichen Übung abge­lehnt, wenn das Weihnachtsgeld nach Gutdünken des Arbeitgebers zwar dreimalig in Folge, aber jeweils in unterschiedlicher Höhe gezahlt wurde. Die Arbeitnehmer mussten, so das Bun­desarbeitsgericht, in diesem Fall erkennen, dass der Arbeitgeber die Zuwendung nur für das jeweilige Jahr gewähren wollte.

Rechtsanwalt Armin Rudolf
Fachanwalt für Arbeitsrecht