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Abfindung

Unter einer Abfindung versteht man eine freiwillige oder unfreiwillige Zahlung des Arbeitgebers an einen Arbeitnehmer für den Verlust seines Arbeitsplatzes und des damit verbundenen sozialen Besitzstandes. Nicht jede Kündigung löst automatisch einen Abfindungsanspruch aus. Dies ist eher selten der Fall, etwa bei einer betriebsbedingten Kündigung im Sinne des § 1 a KSchG, die mit einem Angebot des Arbeitgebers auf Zahlung der in diesem Zusammenhang gesetzlich geregelten Abfindung verbunden sein muss. Gesetzliche Regelungen zu Abfindungszahlungen existieren darüber hinaus beim Abschluss eines Sozialplans, im Rahmen eines Nachteilsausgleichs und bei einer arbeits­gerichtlichen Auflösung des Arbeitsverhältnisses nach einer sozial ungerechtfertigten Kündigung.

In der Praxis sind Vereinbarungen über Abfindungszahlungen im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen sehr verbreitet. Dabei hängt die Bereitschaft des Arbeit­gebers zur Zahlung einer Abfindung sowie deren Höhe im Wesentlichen von den Prozessrisiken in einem Kündigungsschutzverfahren ab. Ist sich der Arbeitgeber sicher, dass die von ihm aus­gesprochene Kündigung einer gerichtlichen Überprüfung standhält, so wird er unter Umständen gar nicht bereit sein, dem Arbeitnehmer eine Abfindung zu zahlen. Will der Arbeitgeber aber dem sog. Annahmeverzugslohnrisiko entgehen, das entsteht, wenn erst nach Ablauf der Kündigungsfrist und damit nach dem tatsächlichen Ausscheiden des Arbeitnehmers aus dem Unternehmen über die Kündigungsschutzklage entschieden wird und das Gericht feststellt, dass die Kündigung des Arbeitgebers das zwischen den Arbeitsvertragsparteien bestehende Arbeits­verhältnis nicht aufgelöst hat, dann wird er in der Regel geneigt sein, dem Arbeitnehmer eine Abfindung anzubieten. Anders als bspw. im österreichischen Arbeitsrecht ist es also in Deutschland nicht ohne weiteres möglich, dem Arbeitnehmer seinen Arbeitsplatz zu einem festen Satz quasi „ab­zukaufen“. Der Arbeitnehmer hat bei einer Kündigung im Gegenzug i. d. R. auch keinen An­spruch auf eine Abfindung. In der Mehrzahl der Fälle hängt daher die Zahlung einer Abfindung und deren Höhe von der Bereitschaft der Arbeitsvertragsparteien ab, sich einvernehmlich über die Beendigung des zwischen ihnen bestehenden Arbeitsverhältnisses zu verständigen.

Rechtsanwalt Armin Rudolf
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Ritter Gent Collegen, Hannover